Bericht vom Grünen Landesparteitag

Auf der Landesdelegiertenkonferenz in Weingarten haben wir GRÜNE wichtige Debatten geführt und das Personal für die kommenden Jahre aufgestellt. Mit unserem Kreisvorsitzenden Jan-Lukas Schmitt ist Waldshut erneut im Landesvorstand vertreten.

Am vergangenen Wochenende war einiges los in Weingarten. Hunderte Delegierte aus den Kreisverbänden des Landes Baden-Württembergs trafen sich im Kultur- und Congresszentrum der Stadt, um über die grüne Politik im Land zu debattieren und vor allem um zu wählen – Landesvorsitzende, Schatzmeister*in, Parteirat und Mitglieder diverser Gremien.

Direkt zu Beginn am Samstag stimmten die Anwesenden klar und deutlich dem Eilantrag „Unsere Solidarität mit Israel“ zu. Reden von Landtagspräsidentin Muhterem Aras und Michael Blume (Beauftragter der Landesregierung gegen Antisemitismus) zeigten auf, wie grausam die Anschläge der Hamas sind und dass für jegliche Form von Antisemitismus kein Platz in unserer Gesellschaft sein darf. Ministerpräsident Winfried Kretschmann nahm ebenso Bezug zu den aktuellen Geschehnissen wie unser Bundesvorsitzender Omid Nouripour. Beide machten in ihren Reden auch deutlich, was die Grünen im Land und im Bund schon alles erreicht haben.

Nachdem der Landesvorstand seinen Rechenschaftsbericht abgeliefert hatte und auch der Haushalt 2024 verabschiedet wurde, folgte sicherlich das Highlight des Abends – die Wahl des Landesvorstandes. Die Landesvorsitzenden und der Schatzmeister standen zügig fest. Dann folgten jedoch 24 Reden von 12 weiblichen und 12 männlichen Kandidat*innen für den Parteirat. Die Reden waren so unterschiedlich wie auch der Werdegang und die Themenschwerpunkte ihrer Kandidat*innen. Am Ende stand ein neu gewähltes 17-köpfiges Gremium mit alten und neuen Gesichtern fest. Die Landesvorsitzenden Lena Schwelling und Pascal Haggenmüller wurden mit herausragenden Ergebnissen im Amt bestätigt. Neu im geschäftsführenden Landesvorstand ist Lukas Weber als Schatzmeister. Auch unser Kreisvorsitzender Jan-Lukas Schmitt hat es erneut in den Landesvorstand geschafft. Wir gratulieren allen neu- und wiedergewählten ganz herzlich.

Anschließend folgten weitere Wahlen von Gremienbesetzungen und sonstigen Anträgen. Unter anderem ein Antrag des neu gegründeten Elternnetzwerkes zur Stärkung von Eltern und Care-arbeit leistenden Personen in der Kommunalpolitik. 

Der zweite Tag startete direkt mit einer fesselnden Rede unserer Bundesvorsitzenden Ricarda Lang. Ein Streifzug durch das aktuelle Geschehen, ein Bericht aus der bundespolitischen Arbeit sowie ein Appell an alle politisch Aktiven – Arbeitet mit Respekt, Anstand und Wahrheit zusammen. Tosender Applaus war der Dank der Delegierten für diese so wichtigen Worte. Zum kommunalpolitischen Leitantrag sprachen nicht nur Swantje Sperling (Landtagsfraktion/ GAR BW) und Thekla Walker (Landesregierung), sondern auch Cem Özdemir (Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft), der sehr klare Worte zum Thema Integration fand. Auch hier stand der Saal am Ende seines Beitrags. Mit einer überwältigenden Mehrheit wurde der Leitantrag angenommen. Darauf folgten weitere Wahlen u.a. für die Delegierten des Bundesfrauenrats und des Länderrats.

Am Sonntag endete der Parteitag. Alle Ämter waren gewählt und besetzt worden, Kontakt zu den Nachbarkreisverbänden aus- und aufgebaut, viele interessante politische Debatten und Reden gehört und allen voran Basisdemokratie gelebt. Wir freuen uns schon auf die nächste LDK.

Für euch waren als Delegierte vor Ort: Jakob Blatter, Anna Katharina Chavier und Rosemarie Hartmann.